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  • BGH
    11.08.2020 - 10:00 Uhr

    BGH stellt klar: Instandhaltungsanteil muss von Modernisierungskosten abgezogen werden

    Mieterbund begrüßt Urteil als längst überfällig

     (dmb) „Modernisiert der Vermieter die Wohnung, indem er beispielsweise die alten, noch funktionstüchtigen Fenster durch Fenster mit besserer Wärmedämmung austauscht, muss er bei der anschließenden Modernisierungsmieterhöhung die Kosten abziehen, die er für die Erhaltung der alten Fenster…
    Kategorie(n): 2020, BGH, Modernisierung
  • 08.07.2020 - 11:30 Uhr

    Unverständlich: Unwirksame Schönheitsreparaturklausel verursacht Mehrkosten für Mieter

    BGH-Urteil schafft keinen Rechtsfrieden

    (dmb) Nach dem Gesetz ist der Vermieter zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet. Oft wälzen Vermieter diese Pflicht vertraglich auf ihre Mieterinnen und Mieter ab. Dies ist in vielen Fällen unwirksam. Seit 2015 gilt, dass Mieterinnen und Mieter nicht renovieren müssen, falls sie…
    Kategorie(n): 2020, BGH, Mietrecht
  • 09.03.2020 - 15:01 Uhr

    Keine großen Hürden für die Erstellung von Nebenkostenkostenabrechnungen

    Erläuterung des Verteilerschlüssels nur ausnahmsweise geboten

    (dmb) „Der Bundesgerichtshof bestätigt abermals seine Rechtsprechung, wonach an Nebenkostenabrechnungen keine hohen formalen Anforderungen gestellt werden dürfen. Auch die Erläuterung des Umlageschlüssels ist laut Karlsruher Richter für die formale Ordnungsgemäßheit von Nebenkostenabrechnungen nur…
    Kategorie(n): 2020, BGH, Mietrecht
  • 17.12.2019 - 10:01 Uhr

    Vonovia muss tatsächliche Betriebs- und Modernisierungskosten offenlegen und belegen

    Vollständige Transparenz notwendig – Behinderung effektiver Mietervereinsarbeit völlig unakzeptabel

    (dmb) „Vonovia muss endlich die Karten auf den Tisch legen und vollständige Transparenz hinsichtlich der Entstehung und der tatsächlichen Höhe der abgerechneten Betriebs- und Modernisierungskosten schaffen. Mieter haben das Recht, Abrechnungen und Mieterhöhungen auf Herz und Nieren zu prüfen. Dazu…
    Kategorie(n): 2019, Mietrecht, Modernisierung, Nebenkosten
  • BGH
    10.10.2019 - 12:00 Uhr

    BGH stärkt Mieterrechte bei Modernisierungs-Mieterhöhungen

    Einwand der finanziellen Härte auch bei vermeintlich zu großer Wohnung möglich

    (dmb) „Das Urteil ist ein positives Signal für Mieter, die sich aus finanziellen Gründen gegen eine Modernisierungs-Mieterhöhung wehren müssen, wenn sie ihre Wohnung nicht verlieren wollen. Den Mietereinwand der finanziellen Härte, also der Unbezahlbarkeit der Wohnung nach der Modernisierung kann…
    Kategorie(n): 2019, BGH, Modernisierung, Wohnungspolitik

 

  Digitale Bundesarbeitstagung des DMB 2020

   Plenumsveranstaltung 5. Juni 2020  

   Hier können Sie sich die Veranstaltung als Aufzeichnung ansehen