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Mieterinvestitionen

 

 

Ein Mieter muss das von ihm fachmännisch eingebaute Badezimmer nicht „zurückbauen“, das heißt abreißen und gleichzeitig die frühere Duschkabine im Schlafzimmer wieder aufbauen. Das Landgericht Hamburg (311 S 128/04) begründete seine Entscheidung unter anderem damit, der Mieter habe mit seinen Investitionen nur einen weitgehend üblichen Standard hergestellt. Für einen „Rückbauanspruch bei Mietende“ sei kein nachvollziehbares Interesse erkennbar. Im Gegenteil, das Hamburger Landgericht bescheinigte dem Vermieter, seine Forderung sei grob rechtsmissbräuchlich.

Trotz dieser Entscheidung rät der Deutsche Mieterbund (DMB) Mietern, schon vor Beginn ihrer Modernisierungsarbeiten die Zustimmung des Vermieters zu den geplanten Investitionen einzuholen. Gleichzeitig müssten feste Absprachen für das Mietende getroffen werden, insbesondere dann, wenn der Mieter bei seinem Auszug Wertersatz für seine Investitionen beanspruchen will.

Ohne Vertragsregelung, das heißt nur nach dem Gesetzeswortlaut, sind die Chancen auf Wertersatz gering. Der Mieter kann zwar seine Investitionen beim Auszug entfernen und mitnehmen. Der Vermieter kann dies durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung verhindern. Hierzu wir er in aller Regel aber keine Veranlassung sehen, denn:

  • akzeptiert der Vermieter, dass der Mieter alle Einbauten und Einrichtungen mitnimmt, muss der Mieter den alten Zustand der Wohnung wiederherstellen. Das bedeutet, er muss ggf. die alten Badezimmerarmaturen wieder montieren und den früheren Fußbodenbelag verlegen.

  • der Vermieter kann auch fordern, dass der Mieter seine Einbauten und Einrichtungen mitnimmt, und verlangen, dass die Wohnung in diesem ursprünglichen Zustand zurückgegeben wird.

  • im Regelfall sind die Kosten für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes so hoch, dass der Mieter froh ist, wenn er seine Investitionen in der Wohnung zurücklassen darf.