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Streichelzoo

 

Die laufenden Kosten für einen Streichelzoo sind Betriebskosten. Das entschied jetzt das Amtsgericht Berlin-Schöneberg (7 C 549/11).

Nach Informationen des Deutschen Mieterbundes (DMB) mussten die Mieter eines Wohnheims die Unterhaltskosten für den Streichelzoo auf dem Grundstück zahlen. Neben den Futterkosten fiel hier vor allem das Gehalt für die Tierpfleger ins Gewicht. Pro Mietpartei ging es letztlich um 35,20 Euro im Jahr.

 

Das Amtsgericht bewertete die Kosten für den Streichelzoo als „sonstige“ Betriebskosten, wie Kosten für Gemeinschaftseinrichtungen im Haus, zum Beispiel Sauna oder Schwimmbad. Diese Betriebskosten können wie die „klassischen“ Betriebskostenarten – Heizung, Wasser, Abwasser, Grundsteuer, Hausversicherung, Hausmeister usw. – auf die Mieter des Hauses umgelegt werden. Voraussetzung ist eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag.

 

Allerdings müssen, so der Deutsche Mieterbund, „sonstige“ Betriebskosten im Mietvertrag ausdrücklich genannt und aufgeführt werden. Es reicht nicht aus, wenn vereinbart ist, der Mieter zahlt Betriebskosten und „sonstige“ Betriebskosten. Im Mietvertrag muss stehen, dass der Mieter als sonstige Betriebskosten die Kosten für den Streichelzoo zahlt. Fehlt der konkrete Hinweis auf den Streichelzoo im Mietvertrag, müssen die Mieter die Kosten auch nicht zahlen.

 

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