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Hausmusik im Mietshaus

 

(dmb) Immer wieder taucht in Mietshäusern die Frage auf: Darf musiziert werden und, wenn ja, wann und wie lange?

Hausmusik ist nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes (DMB) grundsätzlich erlaubt. Genauso, wie die Nutzung elektronischer Geräte, wie zum Beispiel Fernseher, Radio, CD-Player, PC usw., zulässig ist, darf auch Blockflöte, Klavier oder Posaune gespielt werden. Allerdings kann das Recht zum Musizieren eingeschränkt werden. Enthält der Mietvertrag hierzu keine konkreten Regelungen, darf ein Mieter nach Ansicht der Gerichte zwei bis drei Stunden pro Tag außerhalb der allgemeinen Ruhezeiten spielen. Diese Zeitvorgabe ist letztlich ein Kompromiss. Dabei kommt es nicht auf die Qualität der Musikdarbietungen an. So spielt es keine Rolle, ob Dilettanten oder Künstler am Werk sind. Auch hochwertige Musik kann ohne weiteres als störend empfunden werden (LG Düsseldorf 22 S 574/89). Von Bedeutung kann dagegen die Frage sein, welches Musikinstrument gespielt wird. Der Deutsche Mieterbund hat hierzu Beispiele und Gerichtsentscheidungen zusammengestellt:

·         Akkordeon: 1 1/2 Stunden pro Tag zwischen 9 und 13 und 15 und 22 Uhr
(LG Kleve 6 S 70/90).

·         Klarinette und Saxophon: 2 Stunden täglich, sonntags nur 1 Stunde
(OLG Karlsruhe 6 U 30/87)

·         Schlagzeug: 45 bis 90 Minuten täglich, außer sonntags
(LG Nürnberg-Fürth 13 S 5296/90).

·         Klavier: Maximal 3 Stunden täglich, am Wochenende weniger
(BayObLG 2 Z BR 55/95).

Problematisch kann es werden, wenn Berufsmusiker im Haus sind und diese sich Hausmusik und Musikunterricht im Mietvertrag haben erlauben lassen. Das Landgericht Frankfurt (2/25 O 359/89) entschied, dass eine Klavierlehrerin werktags zwischen 7 und 17 Uhr spielen dürfe. Zwischen 17 und 22 Uhr dürfe sie auch nochmals 3 Stunden ans Klavier. Nur am Wochenende müsse sie sich mit 5 Stunden begnügen.

Das Landgericht Flensburg (7 S 167/92) erlaubte der Familie eines Berufsmusikers Geige, Violine, Bratsche oder Celle täglich 8 Stunden lang zu spielen, an Sonn- und Feiertagen „nur“ 6 Stunden.

Aber: Ohne entsprechende vertragliche Vereinbarung dürfen auch Berufsmusiker oder Klavier- bzw. Gitarrenlehrer nicht den ganzen Tag über spielen. Halten sie sich nicht an die vorgegebenen „Spielzeiten“ von 2 bis 3 Stunden, droht ihnen die Kündigung (BGH VIII ZR 165/08).

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