Platz für alle

Die Bevölkerung wird bunter, die Lebens- und Wohnformen werden immer unterschiedlicher. Die Städte ändern ihr Gesicht. Die europäische Stadt, wie wir sie kennen, muss für all dies Platz haben. Die Stadt gehört allen.

Je bunter die Gesellschaft wird, desto mehr werden sich die Strukturen in den einzelnen Stadtteilen ändern. Die Stadtviertel sind einem ständigen Wandel unterworfen. Dieser Wandel ist nicht aufzuhalten. Es ist auch gut, wenn vernachlässigte Stadtquartiere aufgewertet werden. Das Förderprogramm „Soziale Stadt“ ist eigens dafür ins Leben gerufen worden.

Der notwendige und erforderliche Strukturwandel in einzelnen Stadtvierteln darf aber nicht dazu führen, dass die dort lebende Bevölkerung hinausgedrängt wird. Der Strukturwandel darf nicht dem Spiel der Kräfte des freien Marktes überlassen werden. Es reicht nicht aus, zu beobachten und abzuwarten. Die Politik muss handeln, indem sie steuert und führt. Auch beim Wandel in den Stadtquartieren muss die Politik einhergehende Veränderungsprozesse steuern. Dies ist die vornehmste Aufgabe einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik.

Stadtentwicklungspolitik hat auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren und sie, wenn notwendig, zu korrigieren. Sie muss aber auch selbst Entwicklungsprozesse zur Verbesserung einzelner Stadtteile in Gang setzen, und zwar behutsam, Konflikte müssen dabei möglichst vermieden werden.

Instrumente dafür gibt es viele. Mit Hilfe von sozialen Erhaltungssatzungen lassen sich Luxussanierungen und Mieterverdrängung verhindern, ohne dass die Aufwertung und Verbesserung der Lebensqualität in einem Stadtquartier behindert wird. Im Gegenteil: Erst durch eine nachhaltige Entwicklung bleibt ein Stadtteil auf Dauer vital und attraktiv.

Die Stadt kann außerdem mit Hilfe bau- und planungsrechtlicher Instrumente jederzeit regulierend in das Baugeschehen eingreifen. Damit steckt sie den Rahmen ab, wo und wie gebaut werden darf.

Gut aufgestellt ist die Stadt, die in einzelnen Stadtquartieren über eigene Wohnungsbestände verfügt. Kommunale Wohnungsunternehmen sind gerade beim Strukturwandel in den Stadtteilen verlässliche Partner. Dieses Korrektiv haben viele Großstädte in den letzten Jahren leider durch den Verkauf eigener Wohnungsunternehmen leichtfertig aus der Hand gegeben. Der öffentlich geförderte Wohnungsbau hilft, die Mietpreisentwicklungen zu dämpfen.

Die Stadt ist Heimat für alle – für Arme und Reiche, für Junge und Alte. Die Stadtpolitik und die Stadtplanung haben die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Stadt nicht in einzelne Segmente zerfällt: hier die Armen, dort die Reichen.

Ihr

Lukas Siebenkotten